Das Oberlandesgericht München hat Lenovo am 30. Oktober 2020 den Antrag auf Aussetzung der Vollstreckbarkeit im Fall des Nokia H.264-Patents stattgegeben. Dies bedeutet, dass das Urteil, das den Verkauf von Lenovo-Produkten mit H.264-Videokomprimierungstechnologie untersagt, nicht mehr durchsetzbar ist. Diese Entscheidung gilt auch für die Dauer der Berufung von Lenovo gegen das ursprüngliche Urteil. Es kann…
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Verkaufsstopp von Lenovo-Geräten
Das RRZE wurde von dem Vertragspartner für den „Rahmenvertrag Notebooks“ – Fa. Bechtle – über einen Verkaufsstopp von Lenovo Notebooks und PCs in Deutschland aufgrund eines Rechtstreits mit Nokia unterrichtet. Es ist daher mit erheblichen Lieferzeiten bei Bestellungen von Lenovo-Geräten „ab Werk“ zu rechnen. Die Fa. Bechtle hat noch einige Geräte auf Lager, die noch…